Warum von der Leyen gar nicht erst antreten soll, um zurückzutreten

Ex-Minister Jung haben seine Fehler der Vergangenheit eingeholt. Bei Uschi Superstar wird das vermutlich nicht so sein. Doch auch hier gibt es Bemerkenswertes. Wolfgang Schäuble hatte bereits zugegeben, dass das Zugangserschwerungsgesetz nicht nur hingepfuscht war, sondern auch für den Wahlkampf und nicht den Kampf gegen dokumentierten Kindesmissbrauch geschaffen wurde.

Jetzt ist die Frau, die die FAZ die medial unbedarfteste Person der Regierung nennt, nicht mehr Familienministerin, sondern für Arbeit und Soziales verantwortlich. Vor dem Amtswechsel hat auch die Regierung gewechselt und die FDP sich dafür gefeiert, dass das Zensursula-Gesetz zunächst nicht in Kraft tritt. Für dieses neue Vorgehen mussten die Gesetzgeber allerdings erst einmal ein neues Verfahren suchen, da sowas gar nicht vorgesehen ist.

Da erscheint es als glücklicher Zufall, das Bundespräsident Köhler das Gesetz jetzt nicht unterzeichnen möchte. Das geplante Jahr Bedenkzeit und anschliessend wohl die Beerdigung und Hinwendung zu der von der Piratenpartei lange geforderten Prämisse „Löschen statt Sperren“ könnte dann geräuschlos von Leyen oder von Statten gehen.

Wenn man nicht der Regierung Merkel I und der damaligen und heutigen Bundesministerin eindringlich den Vorwurf machen muss, ein mittlerweile auch vom höchsten Amt im Staat als potentiell verfassungswidrig angesehenes Gesetz zum Wahlkampf geschaffen zu haben, dass die Verbrechen auf die es zielte, nie ernsthaft bekämpfen konnte. Wenn das Grund zum Rücktritt ist?

2 Antworten zu “Warum von der Leyen gar nicht erst antreten soll, um zurückzutreten

  1. Pingback: Wir müssen nicht gut finden, was ein anderer sagt, ...