Zwei Artikel zu Roland Kochs Hartz-IV-Reform

Roland Koch schlägt vor, Menschen ohne Arbeit Arbeit zu geben. Auch gegen deren Willen. Das nennt er Arbeitspfllicht.

Interessant ist jetzt die Debatte zu beobachten, bis der erste Artikel 12 Grundgesetz einbringt. Dort liest man:

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Der zweite Artikel zu dem Thema ist der erste unserer Verfassung.

Damit zeigt Koch, wie wenig ernst er Artikel 1 des Grundgesetzes nimmt: “Die Würde des Menschen ist unantastbar”.

Zitat SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin

Viel Lärm um nichts? Naja Roland Koch will wohl nicht mit Frau Merkel in die Mitte, sondern rechts außen bleiben. Ob er da aber noch viele Freunde findet mit seiner Stumpfheit? Vielleicht schlägt er ja die Brücke zu Fremdarbeiter-Freund Oskar Lafontaine.

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