Archiv der Kategorie: Bundestagswahl

Jedem seine Demokratie

Gregor Gysi findet die Wahl zum Bundespräsidenten undemokratisch und Enno Park meint „Statt zu wählen, soll die Bundesversammlung nur noch abnicken, was von den Parteispitzen ausgeklüngelt wurde. Demokratie geht anders.“

Naja, wie anders geht denn Demokratie? Das wäre doch jetzt mal interessant gewesen von Enno Park, nur war der Satz der letzte des Artikels.Und auch in der Linken/PDS herrscht eh keine Einigkeit was demokratisch ist.

Repräsentative Demokratie geht nun mal über Delegierte und Abgeordnete – ob mit Küngel oder mit Gesprächen. Direkte Demokratie geht anders. Wenn man die für den Bundespräsident will, sollte man das aber besser begründen, weil ich glaube, dass wir dann Günther Jauch oder Roman Lob inthronieren würden. Keine gute Wahl. Aber so richtig wählen, werden die Leute der Linken ja auch nicht.

aus: Die Piratenpartei und Joachim Gauck – Demokratie geht anders | The European – Das Debatten-Magazin.

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Über den Buchdruck hinaus: Guttenberg Zeitkapsel

Bevor wir die Akte zu Guttenberg schliessen und an die Staatsanwaltschaft weiter reichen, widmen wir uns noch den Comebackprophezeiungen und -rufen.

Nach dem Klick findet sich die Zeitkapsel, die jetzt hier in die Cloud geschossen werden soll. Der Link hierzu muss dann nur noch gespeichert werden und zu Wahl in Bayern 2013 schauen wir dann mal. Ergänzungen gern in die Kommentare.

Weiterlesen

Wenn zu Guttenberg Fussballer wäre,

dann sähe das bei ihm so aus:

Mach es wie Karl-Theodor!

Promoviere Deine Facebook-Freunde mit diesem Script . Großartiges CSS-Stylesheet für Facebook, für Laien wie mich kann man das CSS einfach mit dem Firefox-Add-On Stylish einbauen.

Die Wut wegtwittern

Empörung über das Medien-Interesse, dass ein Konsumenteninteresse bedient, kann zu Druckabbauch im Großhirn führen und somit zum Familienfrieden beitragen. Auch in anderen sozialen Gemeinschaft hilfreich ist daher einfach mal in die Welt zu twittern, dass die besprochene Problematik, z.B. die charakterliche Eignung eines Menschen zur Führung eines der wichtigsten Ministerien im größten Land Europas oder der Derbysieg des FC. Sankt Pauli nicht mit der persönlichen Prioritätenliste, z.B. dem Terror, der Revolution in einem Land dessen Name man schlecht aussprechen kann oder dem Verbleib von Ruud van Nistelrooy in der nächsten Saison enstpricht:

Hier, einfach wie ein akamdemischer Titel, kopieren, ausfüllen und  posten.

If you tolerate this

If you tolerate this then your children will be next.

Inspiriert von den Maniac Street Preachers.

Paranoia wegen Flattr-Button bei NPD-Organ?

Fixmember stört sich daran, dass Flattr auf der NPD-Seite bzw. deren Presseorgan eingesetzt wird.

Wie viele, begründet er das damit, dass die Rechtsextremen die Schmuddelkinder sind und man daher nicht mit Ihnen Geschäfte machen darf.
Beleidigen statt argumentieren hat’s eigentlich noch nie gebracht. Das ständige Wiederholen, dass man diese Partei nicht tolerieren darf, liefert noch keine Begründung.

Auch nach dem Peter Sunde die Geschäftsbedingungen aus schwedischer Sicht erläutert. Das ist wie ich finde eine sehr schöne, klare Zusammenfassung an der man ablesen kann, was man eigentlich noch verteidigt, wenn man alles verbietet:

Actually, right wing extremism IS an opinion until you act on it. There is a difference here. If someone breaks the law, they break it. If they talk about changes they want implemented, it’s not illegal.

I am scared about the way people act towards other people. From both sides of this conflict. It’s not just to hate someone because they hate someone else. I do not believe in «eye for an eye».

Yet again — we are not legally able to censor someone from using our service — but we wouldn’t want to do it neither since we believe in freedom of speech. If it turns into act and not speech it’s something different.

Wenn man nämlich aufhört zu argumentieren, und nur noch verbietet, wegsperrt und abschalten lassen will, dann verliert man. Auch gegen die NPD.

(Die Antworten unter dem Namen Peter Sunde hat  Flattr per Twitter bestätigt. Danke.)

Zensursula wird Pseudo-Uschi

Mit der Wahrheit tut sie sich ja schon schwer, aber sie ist meine Symbolpolitikerin Nr. 1.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze den Begriff „Basisgeld“ im Sozialgesetzbuch neu etablieren.

viaUmbenennung – Hartz IV soll eingemottet werden – Wirtschaft – sueddeutsche.de.

Des Koenigs neue Kleider

Als Mitgründer stellten sich Marc Doll (33), früher CDU, und Aaron Koenig (46), früher Piratenpartei vor. Koenig charakterisierte die angestrebte Partei als «weniger sozialdemokratisch als die CDU, sehr viel liberaler als die FDP und mehr Antiparteien-Partei als die Grünen.»

So, so Protestwähler fischen. Na, dann Petri Heil! Ansonsten sind wir mal gespannt wie wörtlich das zu nehmen ist, was ich hervorgehoben habe:

Wenn Sie bei der Partei Die Freiheit mitwirken wollen, tragen Sie sich bitte auf der rechten Seite in den Newsletter ein.

Wenn der Laden mehr Wähler erreicht als die Piraten, dann scheint für liberale Inhalte weniger Potential in der Republik zu sein, als für Frust & Protest. Schade, aber dann weiss man es immerhin.

via  sueddeutsche.de./http://www.diefreiheit.org/

Symbolpolitik auf Karte

Wie schon öfter in der Vergangenheit habe von der Leyen geschickt einen nachrichtenarmen Moment gesucht, um mit einem großen Projekt an die Öffentlichkeit zu treten, das sich sogleich eng mit ihrem Namen verbindet. Dabei fehle es noch an Antworten auf viele Details. Das nähre den Verdacht, dass die Wirkung in den Medien wichtiger sein könnte als die Lösung der konkreten Probleme.
via sz.de